Damen Mode XXL AGB in grossen Grössen von 40 bis 58 - by-heim-mode Stuttgart Ostfildern-Ruit

Diese Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen by heim - Mode für die starke Frau – Inhaberin Frau Rose Scherbaum, Kirchheimer Str. 46, 73760 Ostfildern-Ruit (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer des Onlineshops (nachfolgend Kunde), die über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden.

2. Zustandekommen des Vertrages

Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen (rechtsverbindliches Angebot). Per E-Mail erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung der Bestellung. Die Zusendung der gesetzlich vorgeschriebenen Eingangsbestätigung ist noch keine rechtsverbindliche Annahme des Angebots. Mit Zusendung der Ware bzw. der Rechnung erklärt der Anbieter die Annahme des Angebots. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

3. Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Anbieters.

4. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV und bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB) nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

by heim - Mode für die starke Frau – Inhaberin Frau Rose Scherbaum,

Kirchheimer Str. 46, 73760 Ostfildern-Ruit.

E-Mail: info@by-heim-mode.de

Internet: www.by-heim-mode.de

Telefax (07 11) 4 70 75 75
Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Lieferung

5.1 Ist der gewünschte Artikel am Lager, erfolgt die Auslieferung in der Regel innerhalb von 1 – 2 Werktagen, nachdem das Geld auf dem Konto des Anbieters eingegangen ist.

5.2 Handelt es sich um eine Vorbestellung, erfolgt die Auslieferung zum angegebenen Zeitpunkt.

5.3 Ist der Artikel in diesen Fristen nicht lieferbar, benachrichtigt der Anbieter den Kunden unverzüglich per E-Mail.

5.4 Die Bestellung wird unverzüglich nach dem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Ware spätestens am Tag nach deren Verfügbarkeit und Geldeingang dem Versandunternehmen (HERMES Logistics).

5.5 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr auf den Kunden über.

5.6 Ist der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Kunde mit der Annahme der Lieferung in Verzug. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anlieferung entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.

6. Zahlung

6.1 Die Zahlung erfolgt entweder durch Kreditkarte oder Lastschrift.

6.2 Geht innerhalb von 14 Tagen kein Geld auf dem Konto des Anbieters ein, gilt die Bestellung als vom Kunden storniert.

7. Verpackungs- und Versandkosten

7.1 Die Kosten für Verpackung und Versand betragen pauschal Euro 5,90 im Inland. Die Kosten trägt der Kunde. Auslandsversand bitte nur auf Anfrage.

7.2 Inlandsversandkosten werden schon bei der Bestellung berechnet und sind in der Bestellbestätigung separat aufgeführt.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

9. Gewährleistung

Für Mängel der Lieferung, zu denen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter bzw. garantierter Eigenschaften gehört, haften der Anbieter wie nachstehend angeführt:

Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland besteht uneingeschränkt. Dies gilt auch im Falle des Fehlens von Eigenschaften, die ausnahmsweise ausdrücklich zugesichert bzw. garantiert sind, wenn die Zusicherung bzw. Garantie gerade bezweckt hat, den Kunden gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern.

a. Nach Wahl des Anbieters leistet dieser Gewähr durch Nachbesserung - wobei ihm grundsätzlich mindestens drei Nachbesserungsversuche zustehen - oder er liefert Ersatzware.

b. Soweit die Haftung des Anbieters wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Haftung des Anbieters

10.1. Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter, seinen Arbeitnehmern und/oder seinen Erfüllungsgehilfen, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen und die nicht Schadensersatz für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit zum Inhalt haben, sind - soweit gesetzlich möglich - ausgeschlossen. Gleichgültig ist, ob sie aus Vertragsverletzung oder der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten (z.B. §§ 280, 241 Abs. 2 BGB), aus unerlaubter Handlung, auch aus der Haftpflicht des Produzenten (wegen Konstruktions-, Produktions- und Informationsfehlern sowie Fehlern bei der Produktbeobachtung z.B. § 823 BGB) herrühren. Nicht ausgeschlossen ist hingegen die Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – typischerweise die Hauptleistungspflicht, beim Kaufvertrag z.B. die Eigentumsverschaffungspflicht des Verkäufers) wird auch für Fahrlässigkeit eines Organs oder leitender Angestellter gehaftet, allerdings begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Begrenzung greift nicht bei Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit ein.

10.3. Die Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland besteht uneingeschränkt.

10.4. Die unbeschränkte Haftung gilt auch im Falle des Fehlens von Eigenschaften, die ganz ausnahmsweise vom Anbieter zugesichert bzw. von ihm garantiert sind.

11. Datenschutz

Der Anbieter erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Der Anbieter wendet die vom Kunden zu Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Schlußbestimmungen

12.1. Sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand, auch für Wechsel-, Scheck- und Urkundenverfahren, das jeweils für 73760 Ostfildern - Ruit örtlich und sachlich zuständige Gericht, unbeschadet des Rechts des Anbieters, das für den Sitz des Kunden allgemein zuständige Gericht anzurufen.

12.2. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter regeln sich ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Abkommens zum Internationalen Warenkauf (CISG). Dies gilt sowohl für den Abschluß wie für die Ausführung des Vertrages.

12.3. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der ungültigen oder ungültig gewordenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Stand Dezember 2009